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Rheinland-PfalzKleine AnfrageAfD

❓ Dokument 18/1318

13. Oktober 2021Dokument 18/1318 · WP 18Rheinland-Pfalz
Dr. Jan Bollinger
TankbetrugNottankstellenAhrtalKraftstoffErmittlungen

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert den Verdacht auf massiven Tankbetrug an Nottankstellen im Ahrtal, wo nach Medienberichten unberechtigte Personen große Mengen Diesel erhielten. Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt dazu Ermittlungen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind unberechtigte Personen, die Diesel an Nottankstellen erhielten, sowie die Staatsanwaltschaft Koblenz, die die Ermittlungen leitet.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen an die Landesregierung, darunter die ermittelten Tatbestände, die Menge des herausgegebenen Kraftstoffs, den Sachschaden, die Anzahl der Tatverdächtigen sowie deren persönliche Hintergründe.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass an Nottankstellen im Ahrtal über Wochen hinweg unberechtigt Diesel abgegeben wurde. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt hierzu. Konkrete Zahlen oder Antworten der Landesregierung sind im Dokument nicht enthalten.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/1318, Wahlperiode 18, eingereicht 13. Oktober 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.