❓ Dokument 18/1326
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Nutzung von 200 Millionen Euro aus einem Bundesprogramm für mobile Luftfilter in Schulen thematisiert. Die Fragestellerin möchte wissen, warum Rheinland-Pfalz bisher keine Mittel abgerufen hat und wie die Landesregierung die Kommunen unterstützt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Schulen und Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz sowie die entsprechenden Schulträger und Kommunen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragestellungen umfassen den Ablauf des Mittelabrufs, Gründe für den bisherigen Nichtabruf, Unterstützung der Kommunen bei der Antragstellung und die Anzahl der Anträge von Schulträgern.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung beantwortet die Fragen, indem sie erklärt, dass der Mittelabruf erst nach Veröffentlichung der Förderrichtlinie möglich ist. Zudem werden Informationen zu den Förderprogrammen und den geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Raumlufthygiene in Schulen bereitgestellt.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung hat zwei Förderprogramme zur Verbesserung der Raumlufthygiene in Schulen aufgelegt, insgesamt stehen 18 Millionen Euro zur Verfügung. Rheinland-Pfalz kann 9,6 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm abrufen. Die Anträge müssen bis zum 15. November 2021 eingereicht werden.