❓ Dokument 18/1350

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die niedrige Aufklärungsquote von Graffitistraftaten in Koblenz. Im ersten Halbjahr 2021 wurden 1.021 Strafverfahren registriert, jedoch nur vier Tatverdächtige ermittelt, was einer Aufklärungsquote von 0,3 Prozent entspricht.

Betroffen sind die Bürger von Koblenz sowie die Polizei und die Stadtverwaltung, die mit der Bekämpfung von Graffitistraftaten befasst sind.

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Erklärung der geringen Aufklärungsquote, zur Anzahl der Strafanzeigen und Tatverdächtigen sowie zu den Maßnahmen der Polizei und der Stadtverwaltung zur Verbesserung der Situation.

Die Landesregierung antwortet, dass die Stadt Koblenz einen Graffitikoordinator bestellt hat, um Graffitis zu melden und deren Beseitigung zu veranlassen. Die Polizei hat präventive Maßnahmen ergriffen, um die Aufklärungsquote zu erhöhen. Im Jahr 2021 wurden insgesamt 1.296 Strafanzeigen registriert und fünf Tatverdächtige ermittelt.

Die Fragesteller bemängeln die geringe Aufklärungsquote und fordern eine Erklärung und Maßnahmen von der Landesregierung. Die Polizei Koblenz hat präventive Programme ins Leben gerufen, um Graffitistraftaten zu reduzieren. Die Antwort der Landesregierung enthält konkrete Zahlen zu den registrierten Straftaten und ermittelten Tatverdächtigen.