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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Anerkennung von Corona-Erkrankungen als Dienstunfall bei Polizeibeamten in Rheinland-Pfalz

22. Oktober 2026Dokument 18/1354 · WP 18Rheinland-Pfalz
Dirk Herber
CoronaDienstunfallPolizeiAnträgeKlagen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber zielt darauf ab, Informationen über die Anerkennung von Corona-Erkrankungen als Dienstunfall für Polizeibeamte zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Anträge, deren Bearbeitung und die Klagen gegen ablehnende Bescheide thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in Rheinland-Pfalz, die an COVID-19 erkrankt sind oder waren.

🎯 Was wird gefragt?

Es werden mehrere Fragen gestellt, darunter die Anzahl der Anträge auf Anerkennung eines Dienstunfalls, die Bearbeitung dieser Anträge, die Anzahl der Klagen gegen ablehnende Bescheide und Informationen zu Infektionen und Impfungen unter Polizeibeamten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Anträge auf Anerkennung eines Dienstunfalls aufgrund von Corona gestellt wurden und welche Klagen eingereicht wurden. Es wird nach konkreten Sachverhalten und dem Impfstatus der Polizeibeamten gefragt.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/1354, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.