❓ Personalmehrausgaben des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 und deren Ursachen

Die Kleine Anfrage von Iris Nieland (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Personalmehrausgaben des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 zu erhalten. Die Abgeordnete fragt nach dem Ist-Wert, der Verteilung auf Einzelpläne und den Ursachen der Mehrausgaben, insbesondere Tarifsteigerungen.

Betroffen sind die Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in Rheinland-Pfalz sowie die verschiedenen Ministerien, die von den Personalmehrausgaben betroffen sind.

Die Fragestellerin fragt konkret nach dem Ist-Wert der Personalausgaben, der Verteilung auf Einzelpläne, der Zuweisung zu einzelnen Titeln und dem Anteil der Tarifsteigerungen an den Mehrausgaben.

Die Landesregierung antwortet, dass der Ist-Wert für die Haushaltsstelle 20 02 / 461 01 0 Euro beträgt. Der Gesamtbetrag der umgesetzten Mittel in die Einzelpläne beläuft sich auf 524.766.800 Euro. Die Verteilung auf die Einzelpläne wird detailliert aufgelistet. Die Tarifsteigerungen betrugen 3,2 Prozent ab dem 1. Januar 2020.

Die Anfrage wurde von der Abgeordneten Iris Nieland (AfD) eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und konkrete Zahlen zu den Personalmehrausgaben und deren Verteilung bereitgestellt. Es wird auf die Tarifsteigerungen verwiesen, die im Jahr 2020 wirksam wurden.