Zurück zur Übersicht
Rheinland-PfalzKleine AnfrageAfD

Dokument 18/136

6. April 2026Dokument 18/136 · WP 18Rheinland-Pfalz
Iris Nieland
PersonalmehrausgabenHaushaltsplanungTarifsteigerungenRheinland-PfalzFinanzen

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu den Personalmehrausgaben für das Jahr 2020 gebeten. Es wird nach dem Ist-Wert, der Verteilung auf Einzelpläne und den Ursachen für die Mehrausgaben gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Landesregierung, die Ministerien und die Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Rheinland-Pfalz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den Ist-Werten der Personalausgaben, deren Verteilung auf Einzelpläne und die Ursachen für Tarifsteigerungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass der Ist-Wert für die Haushaltsstelle 20 02 / 461 01 0 Euro beträgt, während insgesamt 524.766.800 Euro auf die Einzelpläne verteilt wurden. Die Tarifsteigerungen für 2020 betrugen 3,2 Prozent.

⚡ Einordnung

Die Antwort der Regierung gibt Einblick in die finanziellen Rahmenbedingungen und Herausforderungen der Personalplanung. Die Informationen sind relevant für die Diskussion über die Haushaltsführung und die finanzielle Ausstattung der Ministerien.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/136, Wahlperiode 18, eingereicht 19. Mai 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.