❓ Betäubungsmittelkonsum und -verkauf im Koblenzer Schlosspark

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Betäubungsmittelkonsum und -verkauf im Koblenzer Schlosspark. Es werden verschiedene Aspekte wie Jugendschutzkontrollen, polizeiliche Maßnahmen und Straftaten im Zusammenhang mit Drogen thematisiert.

Betroffen sind die Anwohner des Koblenzer Schlossparks, die Polizei, das Ordnungsamt sowie die Jugendlichen und Erwachsenen, die im Park verkehren.

Die Anfrage umfasst Fragen zu Jugendschutzkontrollen, möglichen Aufenthaltsverboten für Drogenhändler, polizeilichen Lageerkenntnissen, dem Verbot des Übernachtens im Schlosspark sowie zu registrierten Straftaten.

Die Landesregierung antwortet, dass im Jahr 2021 nur eine Jugendschutzkontrolle im Koblenzer Schlosspark stattfand. Aufenthaltsverbote können erlassen werden, wenn entsprechende Tatsachen vorliegen. Im Zeitraum vom 10. August bis 6. Oktober 2021 wurden 14 Straftaten im Schlosspark registriert. Die Stadtverwaltung hat ein Verbot für das Nächtigen im Park ausgesprochen.

Die Fragesteller berichten von einem Anstieg der Betäubungsmittelkriminalität seit August 2021. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die weitere Informationen zu den Fragen enthalten. Die Antwort der Landesregierung zur Anfrage liegt vor.