❓ Dokument 18/1393
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach (CDU) thematisiert die Herausforderungen und Auswirkungen der neuen Medizinprodukteverordnung 2017/745 auf die Medizintechnikbranche und die Patientenversorgung in Rheinland-Pfalz.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Medizintechnikunternehmen, Patienten sowie die Landesregierung von Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt vier zentrale Fragen zur Wahrnehmung von Problemen durch die Landesregierung, zur Sicherstellung der Patientenversorgung, zur Unterstützung der Unternehmen und zu möglichen Kostensteigerungen durch die Verordnung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung erkennt die Herausforderungen der neuen Verordnung an und hat Maßnahmen zur Unterstützung der Medizintechnikunternehmen ergriffen. Es wird betont, dass keine erheblichen Kostensteigerungen erwartet werden und dass die Verfügbarkeit von Medizinprodukten auf dem Markt gesichert werden soll.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung hat auf die Herausforderungen der neuen Medizinprodukteverordnung reagiert und unterstützt Unternehmen bei der Umsetzung. Es wird auf die Notwendigkeit einer evidenzbasierten Regulierung hingewiesen. Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage erfolgte am 25. Oktober 2021.