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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Drucksache 18/1406

21. September 2026Dokument 18/1406 · WP 18Rheinland-Pfalz
Christian Baldauf
RettungsdienstRettungsmittelKatastrophenschutzÜberprüfungenSanitätsorganisationen

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der rettungsdienstlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz befragt. Es geht um die Konsequenzen von Abmeldungen von Rettungsmitteln, Maßnahmen zur Sicherstellung der Vorhaltung und die Sanktionierung von Abweichungen von vertraglichen Regelungen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Leistungserbringer im Rettungsdienst, die zuständigen Rettungsdienstbehörden sowie die im Katastrophenschutz tätigen Sanitätsorganisationen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Konsequenz von Abmeldungen, zu Maßnahmen der Behörden, zur Sanktionierung von Abweichungen und zur Beteiligung von Sanitätsorganisationen am Rettungsdienst gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/1406, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.