Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU
❓ Drucksache 18/1406
21. September 2026Dokument 18/1406 · WP 18Rheinland-Pfalz
Christian Baldauf
RettungsdienstRettungsmittelKatastrophenschutzÜberprüfungenSanitätsorganisationen
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der rettungsdienstlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz befragt. Es geht um die Konsequenzen von Abmeldungen von Rettungsmitteln, Maßnahmen zur Sicherstellung der Vorhaltung und die Sanktionierung von Abweichungen von vertraglichen Regelungen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Leistungserbringer im Rettungsdienst, die zuständigen Rettungsdienstbehörden sowie die im Katastrophenschutz tätigen Sanitätsorganisationen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Konsequenz von Abmeldungen, zu Maßnahmen der Behörden, zur Sanktionierung von Abweichungen und zur Beteiligung von Sanitätsorganisationen am Rettungsdienst gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.