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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 18/1416

7. Oktober 2021Dokument 18/1416 · WP 18Rheinland-Pfalz
Ellen Demuth
KreiselPflegeInstandhaltungL 256Linz-Roniger Hof

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand des Kreisels an der L 256 in der Ortslage Linz-Roniger Hof. Es wird nach der Zuständigkeit für die Pflege und Instandhaltung sowie nach Maßnahmen zur Verbesserung des Erscheinungsbildes gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Linz sowie die Stadtverwaltung Linz und der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen, ob der Landesbetrieb Mobilität für die Pflege zuständig ist, warum der Kreisel ungepflegt ist, wann eine Verbesserung erfolgt und welche Maßnahmen die Landesregierung plant.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die Stadt Linz für die Pflege der Grünflächen des Kreisels zuständig ist. Der Landesbetrieb Mobilität wird die Stadt auf ihre Pflicht hinweisen. Zudem wird eine Neuplanung des Streckenzugs von Linz zur Ortslage Reifert durchgeführt, die auch den Kreisel betrifft. Ein Baubeginn kann aufgrund des frühen Planungsstands noch nicht genannt werden.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller bemängeln den ungepflegten Zustand des Kreisels. Die Landesregierung hat die Zuständigkeit der Stadt Linz für die Pflege bestätigt und plant eine Neuplanung des Kreisels, die im Investitionsprogramm Landesstraßen 2019 – 2023 enthalten ist.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/1416, Wahlperiode 18, eingereicht 7. Oktober 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.