❓ Dokument 18/1418
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Zuwendungsbescheide zu kommunalen Projekten im Wahlkreis Kaiserslautern-Land zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu bereits ergangenen, geplanten und abgelehnten Zuwendungen gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gemeinden im Wahlkreis Kaiserslautern-Land sowie die jeweiligen Zuwendungsempfänger, darunter Kommunen und Bildungseinrichtungen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst vier zentrale Fragen zu Zuwendungsbescheiden: 1. Welche Bescheide wurden erteilt? 2. Welche Bescheide sind noch zu erwarten? 3. Welche Anträge wurden abgelehnt? 4. Welche Anträge sind noch nicht beschieden?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Ministerium der Finanzen antwortet, dass zu den Fragen 1 und 3 keine Zuwendungen gemeldet werden konnten. Für die Fragen 2 und 4 werden Informationen zu geplanten und noch nicht beschiedenen Förderanträgen bereitgestellt, die aus einer Ressortumfrage stammen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller fordern detaillierte Informationen zu Zuwendungen im Wahlkreis Kaiserslautern-Land. Die Landesregierung hat auf die Anfrage reagiert und gibt an, dass keine Zuwendungen für die ersten beiden Fragen vorliegen. Die Antworten basieren auf einer Ressortumfrage, die spezifische Daten zu geplanten und noch nicht beschiedenen Anträgen liefert.