❓ Dokument 18/1419
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Möglichkeiten befragt, die Nutzung des Frequenzbereichs von 470 bis 694 MHz für Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz langfristig zu sichern. Zudem wird nach den Maßnahmen zur Vorbereitung der Weltfunkkonferenz 2023 gefragt, um die deutschen Interessen zum Schutz der Kulturfrequenzen zu vertreten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz, die auf die Nutzung der Frequenzen angewiesen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen, wie die Landesregierung die Nutzung der Frequenzen langfristig sichern will und welche Schritte zur Vorbereitung der Weltfunkkonferenz 2023 unternommen werden, um eine starke deutsche Stellungnahme zu erreichen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Abgeordneten Marion Schneid der CDU eingereicht. Es wird keine Antwort der Landesregierung zitiert, und es sind keine spezifischen Zahlen oder Fristen genannt.