❓ Dokument 18/142
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Lage der Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz befragt. Insbesondere wird auf gewalttätige Übergriffe gegen Medienschaffende auf Demonstrationen eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Medienschaffende in Rheinland-Pfalz sowie die allgemeine Öffentlichkeit, die auf Pressefreiheit angewiesen ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen nach der Bewertung der Landesregierung zur Pressefreiheit, der Dimension von Gewalt gegen Medienschaffende und der Anzahl bekannter Fälle von Drohungen und Gewalt in den letzten zehn Jahren.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert ein wichtiges gesellschaftliches Thema, das in der Öffentlichkeit und Politik diskutiert wird. Die Antworten der Landesregierung könnten Auswirkungen auf den Schutz von Medienschaffenden und die Pressefreiheit in Rheinland-Pfalz haben.