❓ Dokument 18/1445
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit den Vorstandsgehältern der Sparkassen in Rheinland-Pfalz. Sie untersucht, inwiefern die Landesregierung die Möglichkeit genutzt hat, diese Gehälter durch Erlass zu staffeln, und fragt nach der aktuellen Regelung sowie den Plänen der Landesregierung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Vorstände der Sparkassen in Rheinland-Pfalz sowie die Landesregierung, die für die Regelungen zuständig ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Staffelung der Vorstandsgehälter, darunter die Nutzung des Erlasses nach § 13 (2) SpkG, die aktuelle Regelung und die geplanten Maßnahmen der Landesregierung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Landesregierung nicht die Möglichkeit genutzt hat, die Vorstandsgehälter zu staffeln, und fragen nach den Gründen dafür. Es wird auf die Herausforderungen der Sparkassen hingewiesen, die sich durch Fusionen und Personalabbau auszeichnen.