❓ Dokument 18/1463
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland und Martin Louis Schmidt zielt darauf ab, Informationen über die Auslandsreisen von Regierungsmitgliedern seit 2017 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Zielen, Kosten und der Teilnahme von Familienangehörigen gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitglieder der Landesregierung von Rheinland-Pfalz sowie deren Familienangehörige.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage fragt nach den durchgeführten Auslandsreisen, den entstandenen Kosten, den teilnehmenden Regierungsmitgliedern, den Anlässen der Reisen und der Teilnahme von Familienangehörigen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet, dass zwischen 2017 und Oktober 2021 insgesamt 71 Auslandsreisen unternommen wurden, davon eine in der 18. Wahlperiode. Bei sieben Reisen nahmen Familienangehörige teil, wobei in einem Fall die Reisekosten nicht selbst übernommen wurden.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller fordern detaillierte Informationen zu den Auslandsreisen, die Landesregierung gibt an, dass die Reisen der Ministerpräsidentin im Jahr 2017 keine Kosten für den Landeshaushalt verursacht haben, da sie über den Etat des Bundesrats gedeckt wurden.