❓ Dokument 18/1464
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab befasst sich mit der Beendigung der kostenlosen Bürgertests in Rheinland-Pfalz und den Auswirkungen auf Schüler und ehrenamtlich Tätige. Es werden spezifische Fragen zur Kostenübernahme und Nachweismöglichkeiten von Tests gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Schüler zwischen 12 und 18 Jahren, Personen mit medizinischen Kontraindikationen sowie ehrenamtlich Tätige.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden drei zentrale Fragen zur Kostenübernahme von Corona-Tests für Schüler, zur Nachweismöglichkeit von Tests in Schulen und zur Kostenübernahme für ehrenamtlich Tätige gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass Schüler zwischen 12 und 18 Jahren weiterhin Anspruch auf kostenlose Tests haben. Ein in der Schule gemachter Test kann als Nachweis dienen, und die Kosten für Tests zur Ausübung eines Ehrenamts sind nicht klar geregelt, da die Coronavirus-Testverordnung dies nicht explizit erwähnt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass Schüler während der Herbstferien für Tests selbst aufkommen müssen, was die Landesregierung jedoch verneint. Es wird auf die Coronavirus-Testverordnung verwiesen, die weiterhin kostenlose Tests für Minderjährige vorsieht.