❓ Dokument 18/1469
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen L 43 und L 44 in der Ortsgemeinde Aach. Es wird auf die Notwendigkeit von Verbesserungen hingewiesen, da die Straßen in einem schlechten und teilweise verkehrsunsicheren Zustand sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Verkehrsteilnehmer in der Ortsgemeinde Aach sowie die Anwohner entlang der L 43 und L 44.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage enthält Fragen zur Verkehrssicherungspflicht des Landesbetriebs Mobilität, zum Abstufungsbedarf der L 44, zu kurzfristigen Verbesserungsmöglichkeiten und zu geplanten Ausbesserungen der Fahrradwegmarkierungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller weisen darauf hin, dass der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz über nicht eingesetzte Haushaltsmittel verfügt und fordern eine Klärung der Verkehrssicherungspflicht. Es wird auf die Notwendigkeit von Instandhaltungsmaßnahmen hingewiesen, um Schäden durch Frost zu vermeiden.