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Rheinland-PfalzGesetzentwurfSPDBündnis 90/Die GrünenFDP

⚖️ Verlängerung der Teilzeitregelungen für Beamte und Lehrkräfte bis 2026

22. Oktober 2026Dokument 18/1481 · WP 18Rheinland-Pfalz
Martin Haller, Pia Schellhammer, Marco Weber
FALTER-ArbeitszeitmodellAltersteilzeitLehrkräfteRuhestandBeamte
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die bestehenden Regelungen zum FALTER-Arbeitszeitmodell und zur Altersteilzeit für Lehrkräfte bis zum 31. Dezember 2026 zu verlängern. Diese Regelungen ermöglichen einen gleitenden Übergang in den Ruhestand und wurden als erfolgreich evaluiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Beamte und Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz, die von den Teilzeitmodellen Gebrauch machen.

🎯 Was soll geregelt werden?

Es wird vorgeschlagen, die Regelungen zum FALTER-Arbeitszeitmodell und zur Altersteilzeit für Lehrkräfte bis Ende 2026 fortzuführen.

🔎 Konkrete Inhalte

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Regelungen zum FALTER-Arbeitszeitmodell (§ 38 Abs. 4 LBG) und zur Altersteilzeit (§§ 75 a und 75 b LBG) bis zum 31. Dezember 2026 verlängert werden. Die Regelungen sind kostenneutral und haben sich in der Praxis bewährt.

⚡ Einordnung

Die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben den Gesetzentwurf eingebracht. Die Verlängerung der Teilzeitmodelle ist als kostenneutral beschrieben. Der Ministerrat hat einen Evaluierungsbericht zur Wirksamkeit der Regelungen zur Kenntnis genommen.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/1481, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.