❓ Dokument 18/1490
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) befasst sich mit der neuen Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, der Deutschen Bahn und den Zweckverbänden SPNV-Nord und -Süd. Es wird erfragt, welche Bahnhöfe betroffen sind und welche Maßnahmen zur Barrierefreiheit geplant sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bahnhöfe im Kreis Neuwied sowie die dortigen Kommunen, die an den Ausbau- und Modernisierungsmaßnahmen beteiligt sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach den in der Rahmenvereinbarung enthaltenen Bahnhöfen, den geplanten Ausbaumaßnahmen, den Kosten für die Kommunen und dem Zeitrahmen für den barrierefreien Ausbau.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität antwortet, dass bis zu 130 Stationen modernisiert werden sollen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 587 Millionen Euro, wobei der Großteil von der DB Station&Service AG getragen wird. Für den Kreis Neuwied sind spezifische Maßnahmen aufgeführt, jedoch bleibt die Station Leubsdorf ohne Modernisierung.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung nennt in ihrer Antwort, dass die Terminplanung durch die Hochwasserkatastrophe beeinflusst werden könnte. Der kommunale Finanzierungsanteil ist derzeit nicht bezifferbar und wird in zukünftigen Vereinbarungen festgelegt. Die Antwort bezieht sich auf die Drucksache 18/1335.