📝 Drucksache 18/1493

Der Antrag der CDU-Fraktion erkennt die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung von Innenstädten an und fordert eine Unterstützung für Mittelzentren, um deren Entwicklung zu fördern. Es wird auf die Herausforderungen durch den Strukturwandel und die Corona-Pandemie hingewiesen.

Betroffen sind die Städte in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Mittelzentren, sowie die dort ansässigen Unternehmen und Bürger.

Es wird gefordert, ein Förderprogramm für Mittelzentren aufzulegen, das den Kommunen Freiheit bei der Umsetzung lässt und einen Knowhow-Transfer ermöglicht. Zudem soll die Finanzausstattung der Mittelzentren im Kommunalen Finanzausgleich berücksichtigt werden.

Der Antrag beschreibt die Notwendigkeit eines angepassten Förderprogramms für Mittelzentren, um diesen eine Entwicklung zu ermöglichen. Es wird kritisiert, dass die bisherige Förderung sich nur auf Oberzentren konzentriert hat und Mittelzentren nicht ausreichend unterstützt werden.