❓ Dokument 18/1497
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland befasst sich mit den Einnahmen des Landes Rheinland-Pfalz aus Krediten, die mit negativen Zinsen versehen sind. Es werden spezifische Fragen zu den Einnahmen, Laufzeiten und dem Gesamtvolumen dieser Kredite gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landesregierung und die Finanzverwaltung von Rheinland-Pfalz sowie die Steuerzahler, die von den finanziellen Entscheidungen der Regierung betroffen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach den Einnahmen aus Krediten mit negativer Verzinsung für die Jahre 2016 bis 2020, den Laufzeiten, Volumen und Verzinsungen dieser Kredite sowie dem aktuellen Gesamtvolumen und dem Anteil am gesamten Kreditvolumen des Landes.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die Nettoentlastung des Landeshaushalts aus negativen Zinsen in den Jahren 2016 bis 2020 insgesamt 3,6 Mio. Euro bis 41,3 Mio. Euro betrug. Die Laufzeiten der Kredite variieren zwischen 0,04 und 30 Jahren, das Gesamtvolumen beträgt 4.853 Mio. Euro und der Anteil an Krediten mit negativer Verzinsung am gesamten Kreditvolumen liegt bei 16,74 Prozent.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Abgeordneten Iris Nieland der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Antworten der Landesregierung beinhalten konkrete Zahlen zu Einnahmen und Kreditvolumen, die am Stichtag 3. November 2021 ermittelt wurden.