Rheinland-PfalzKleine AnfrageAfD
❓ Dokument 18/15
6. April 2026Dokument 18/15 · WP 18Rheinland-Pfalz
Iris Nieland
PersonalmehrausgabenRheinland-PfalzHaushaltTarifsteigerungenEinzelpläne
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft zu den Personalmehrausgaben im Jahr 2020 gebeten. Es wird nach dem Ist-Wert, der Verteilung auf Einzelpläne und den Einfluss von Tarifsteigerungen gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landesregierung und die Haushaltsverantwortlichen in Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Höhe der Personalmehrausgaben, deren Verteilung auf Einzelpläne und die Auswirkungen von Tarifsteigerungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage könnte auf eine kritische Überprüfung der Ausgabenpolitik der Landesregierung abzielen und ist relevant für die Diskussion über Haushaltsdisziplin und Personalpolitik.