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Rheinland-PfalzKleine AnfrageAfD

Dokument 18/15

6. April 2026Dokument 18/15 · WP 18Rheinland-Pfalz
Iris Nieland
PersonalmehrausgabenRheinland-PfalzHaushaltTarifsteigerungenEinzelpläne

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft zu den Personalmehrausgaben im Jahr 2020 gebeten. Es wird nach dem Ist-Wert, der Verteilung auf Einzelpläne und den Einfluss von Tarifsteigerungen gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Landesregierung und die Haushaltsverantwortlichen in Rheinland-Pfalz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Höhe der Personalmehrausgaben, deren Verteilung auf Einzelpläne und die Auswirkungen von Tarifsteigerungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf eine kritische Überprüfung der Ausgabenpolitik der Landesregierung abzielen und ist relevant für die Diskussion über Haushaltsdisziplin und Personalpolitik.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/15, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.