Rheinland-PfalzKleine AnfrageSPD
❓ Drucksache 18/1504
21. September 2026Dokument 18/1504 · WP 18Rheinland-Pfalz
Sven Teuber
BeförderungKitakinderRechtsanspruchTrier-SaarburgRhein-Hunsrück-Kreis
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird der Rechtsanspruch auf die Beförderung von Kitakindern untersucht, insbesondere in den Landkreisen Trier-Saarburg und Rhein-Hunsrück-Kreis. Es wird gefragt, wie dieser Anspruch umgesetzt wird und welche Auflagen dabei bestehen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kitakinder im Alter von über drei Jahren, deren Eltern in den Landkreisen Trier-Saarburg und Rhein-Hunsrück-Kreis leben.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Gewährleistung des Rechtsanspruchs, zu Auflagen für die Beförderung, zur Kontrolle der Einhaltung dieser Auflagen sowie zur Inanspruchnahme des kostenfreien Beförderungsrechts gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.