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Rheinland-PfalzKleine AnfrageSPD

❓ Drucksache 18/1504

21. September 2026Dokument 18/1504 · WP 18Rheinland-Pfalz
Sven Teuber
BeförderungKitakinderRechtsanspruchTrier-SaarburgRhein-Hunsrück-Kreis

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird der Rechtsanspruch auf die Beförderung von Kitakindern untersucht, insbesondere in den Landkreisen Trier-Saarburg und Rhein-Hunsrück-Kreis. Es wird gefragt, wie dieser Anspruch umgesetzt wird und welche Auflagen dabei bestehen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Kitakinder im Alter von über drei Jahren, deren Eltern in den Landkreisen Trier-Saarburg und Rhein-Hunsrück-Kreis leben.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Gewährleistung des Rechtsanspruchs, zu Auflagen für die Beförderung, zur Kontrolle der Einhaltung dieser Auflagen sowie zur Inanspruchnahme des kostenfreien Beförderungsrechts gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/1504, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.