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Rheinland-PfalzKleine AnfrageFreie Wähler

❓ Dokument 18/1531

9. November 2021Dokument 18/1531 · WP 18Rheinland-Pfalz
Helge Schwab
InfektionsschutzSchulenKindertageseinrichtungenFördermittelCorona

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit der Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird auf die Verwaltungsvorschrift zum Förderprogramm zur Verbesserung des Infektionsschutzes eingegangen, die aufgrund steigender Corona-Zahlen als dringend notwendig erachtet wird.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Schulen und Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz sowie die dortigen Schüler und Kinder.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragestellungen betreffen den finanziellen Umfang der beantragten und abgerufenen Fördermittel, die verbleibende Fördersumme, sowie mögliche Verlängerungen der Antrags- und Mittelabruf-Fristen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller fordern Informationen zu bereits beantragten und abgerufenen Fördermitteln sowie zur verbleibenden Fördersumme. Die Fristen für die Beantragung und den Mittelabruf sind ebenfalls thematisiert. Die Mittelzuweisung vom Bund an Rheinland-Pfalz beträgt 9.636.960 Euro.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/1531, Wahlperiode 18, eingereicht 9. November 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.