❓ Dokument 18/1534
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Anstieg von Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu den Tatorten, den ermittelten Tatverdächtigen und den ergriffenen Maßnahmen der Landesregierung angefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger von Rheinland-Pfalz sowie die Betreiber von Geldautomaten und die Sicherheitsbehörden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt sieben zentrale Fragen zur Anzahl der Sprengungen, den ermittelten Tatverdächtigen, den Verurteilungen, den Maßnahmen der Ausländerbehörden und den Sicherheitsvorkehrungen der Landesregierung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet von 18 Sprengungen im Jahr 2021 mit einem Gesamtschaden von 1.695.956 Euro. Es wurden 17 Tatverdächtige für 2020 und drei für 2021 ermittelt. Zudem wurden sieben Personen im Jahr 2021 verurteilt. Die Landesregierung plant keine Bundesratsinitiative zur Einführung neuer Sicherheitsvorkehrungen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Christlich Demokratischen Union Deutschlands eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und Zahlen zu den Sprengungen und Tatverdächtigen bereitgestellt. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, um zusätzliche Informationen zu erhalten.