Zurück zur Übersicht
Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 18/1541

20. Oktober 2021Dokument 18/1541 · WP 18Rheinland-Pfalz
Lars Rieger
VerkehrssicherheitSchutzplankenK 22UnfallstatistikLandesregierung

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt die Verkehrssicherheit entlang der K 22 zwischen Newel und Kimmlingen, wo Schutzplanken entfernt wurden. Die Fragesteller fordern eine Klärung der Situation und der Verantwortung bezüglich der Verkehrssicherheit.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Verkehrsteilnehmer auf der K 22, insbesondere in den Bereichen Newel und Kimmlingen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen, ob die Installation von Schutzplanken geplant ist, ob die Unfallstatistik das einzige Entscheidungskriterium ist, und wer die Verantwortung im Falle eines Unfalls trägt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass derzeit keine Installation von Schutzplanken vorgesehen ist, da die Verkehrssicherheit bei vorschriftsmäßigem Verhalten gewährleistet sei. Es wurden in den letzten drei Jahren keine Unfallhäufungen festgestellt, die eine Installation rechtfertigen würden. Die geschätzten Kosten für die Installation betragen ca. 30.000 Euro.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung verweist auf die Richtlinie für passiven Schutz an Straßen und erklärt, dass die Entscheidung über Schutzplanken vorrangig auf der Unfallstatistik basiert. In den letzten Jahren gab es drei Unfälle mit leicht verletzten Personen, die jedoch nicht als Unfallhäufung gelten.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/1541, Wahlperiode 18, eingereicht 20. Oktober 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.