❓ Corona-Hilfen für die Universitätsmedizin Mainz
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von rund 30 Millionen Euro an Corona-Hilfen für die Universitätsmedizin Mainz thematisiert. Der Abgeordnete Gerd Schreiner fragt die Landesregierung nach den Bedingungen für die Mittelvergabe und deren Kontrolle.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Universitätsmedizin Mainz sowie die Landesregierung von Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage beinhaltet drei zentrale Fragen: 1. An welche Bedingungen waren die Auszahlungen der Mittel gebunden? 2. Wie wurde gegebenenfalls die Einhaltung dieser Bedingungen kontrolliert? 3. Wofür wurden die 30 Millionen Euro konkret verausgabt?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller fragen nach den Bedingungen und der Kontrolle der Mittelvergabe sowie der konkreten Verwendung der 30 Millionen Euro. Es wird auf die außergewöhnlichen Belastungen durch die Corona-Pandemie verwiesen.