❓ Dokument 18/1559
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit den gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Tiefbau. Insbesondere wird die Verlegetiefe der Glasfaserleitungen hinterfragt und ob eine Anpassung dieser Tiefe den Ausbau beschleunigen könnte.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Unternehmen und Institutionen, die im Bereich des Glasfaserausbaus tätig sind, sowie die Landesregierung von Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur gesetzlichen Regelung der Verlegetiefe, zu den üblichen Ausbauverfahren und zur Möglichkeit, durch Änderungen der Verlegetiefe den Ausbau zu beschleunigen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Es wird nach den gesetzlichen Bestimmungen und möglichen Initiativen der Landesregierung gefragt, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen.