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Rheinland-PfalzKleine AnfrageFreie Wähler

Dokument 18/157

6. April 2026Dokument 18/157 · WP 18Rheinland-Pfalz
Stephan Wefelscheid
ParkdeckSanierungStolzenfelsBaufirmaBUGA 2029

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Parkdeck Stolzenfels, das nach der Fertigstellung nur wenig genutzt wurde. Der Bodenbelag hat sich gelöst, was die Nutzung für Fahrzeuge und Veranstaltungen untersagt. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Sanierung und möglichen Fehlern der Baufirma zu erhalten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Nutzer des Parkdecks sowie die Anwohner und Besucher der Region Stolzenfels.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Kenntnis der Landesregierung über den Zustand des Parkdecks, zur Bestellung eines Gutachtens, zur Möglichkeit eines Regresses gegen die Baufirma sowie zur Planung von Sanierungsmaßnahmen und zusätzlichen Einrichtungen wie Toiletten und Kiosken gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf politische Unterstützung oder Kritik stoßen, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehende BUGA 2029, die möglicherweise zusätzliche Anforderungen an die Infrastruktur stellt.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/157, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.