❓ Dokument 18/1577

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) befasst sich mit der Stellungnahme des MAB-Komitees zur Zulässigkeit von Windenergieanlagen im Biosphärenreservat Pfälzerwald. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Evaluierung und die Position der Landesregierung zu erhalten.

Betroffen sind die Anwohner und Gemeinden im Biosphärenreservat Pfälzerwald sowie die Landesregierung und das MAB-Komitee.

Die Anfrage umfasst sieben zentrale Fragen, darunter die Verfügbarkeit der Stellungnahme des MAB-Komitees, die Kontakttermine zwischen dem Ministerium und dem MAB-Komitee sowie die Schlussfolgerungen der Landesregierung zur Umsetzung von Windenergieanlagen im Pfälzerwald.

Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet und erläutert, dass das MAB-Komitee Empfehlungen zur Windnutzung im Biosphärenreservat ausgesprochen hat. Windkraftanlagen können in Ausnahmefällen außerhalb bewaldeter Flächen realisiert werden. Die Landesregierung betont, dass der UNESCO-Status des Biosphärenreservats nicht gefährdet werden darf und dass ein Dialog mit den betroffenen Kommunen begonnen wurde.

Die Fragesteller fordern Klarheit über die Stellungnahme des MAB-Komitees und die Haltung der Landesregierung zu Windenergie im Biosphärenreservat. Die Landesregierung hat bestätigt, dass die Evaluierung des Biosphärenreservats fortgeführt wird und dass der Status als Biosphärenreservat nicht gefährdet werden darf.