❓ Entwicklung der Personalzahlen im Polizeidienst in Rheinland-Pfalz

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU) thematisiert die Personalentwicklung im Polizeidienst in Rheinland-Pfalz über die letzten fünf Jahre. Es werden Fragen zu Entlassungs- und Einstellungszahlen sowie zur Dienstfähigkeit der Polizeibeamten gestellt.

Betroffen sind die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Rheinland-Pfalz sowie die Landesregierung, die auf die Anfrage antwortet.

Die Anfrage umfasst sechs zentrale Fragen zu den Entwicklungen der Entlassungszahlen, den prognostizierten Einstellungszahlen, der Anzahl der eingeschränkt dienstfähigen Kollegen, der tatsächlichen Dienststärke und den Gründen für das Fehlen von Versorgungsberichten.

Die Landesregierung antwortet auf die Fragen mit konkreten Zahlen zu Entlassungen und Einstellungsprognosen. Zum Beispiel wurden bis zum 4. November 2021 insgesamt 832 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte als eingeschränkt dienstfähig gemeldet. Zudem wird auf die Entwicklung der Tarifbeschäftigten im Polizeidienst eingegangen.

Die Landesregierung gibt an, dass die Entlassungszahlen und die prognostizierten Ruhestandsversetzungen bis 2030 detailliert dargestellt werden. Die Antwort verweist auf frühere Drucksachen und stellt fest, dass die Personalentwicklung von den Entscheidungen des Haushaltsgesetzgebers abhängt.