❓ Dokument 18/1587
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Eingruppierung und Besoldung der Mitarbeiter im Kommunalen Vollzugsdienst in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Beschäftigten, Arbeitszeitmodellen und tariflichen Regelungen gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitarbeiter des Kommunalen Vollzugsdienstes in den verschiedenen kommunalen Gebietskörperschaften von Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst sechs zentrale Fragen, darunter die Anzahl der Beschäftigten im KVD, deren Arbeitszeitmodelle, die tarifliche Eingruppierung sowie die Existenz einheitlicher Stellenbeschreibungen und Dienstpostenbewertungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Antworten des Ministeriums des Innern und für Sport auf die gestellten Fragen. Es wird erläutert, dass die Eingruppierung und Besoldung von den Kommunen selbst geregelt wird und keine einheitlichen Vorgaben des Landes existieren.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung antwortet, dass die kommunale Selbstverwaltung die Personal- und Organisationshoheit umfasst. Daher gibt es keine einheitlichen Stellenbeschreibungen oder Dienstpostenbewertungen für den Kommunalen Vollzugsdienst in Rheinland-Pfalz.