❓ Rettungsdienstliche Versorgung in Rheinland-Pfalz

In der Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der rettungsdienstlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz befragt, insbesondere zu den Konsequenzen von Abmeldungen von Rettungsmitteln und den Maßnahmen der zuständigen Behörden.

Betroffen sind die Leistungserbringer im Rettungsdienst, die zuständigen Rettungsdienstbehörden sowie die Bevölkerung in Rheinland-Pfalz.

Die zentrale Fragestellung umfasst die Konsequenzen für Leistungserbringer bei Abmeldungen, die Maßnahmen der Behörden zur Sicherstellung der Vorhaltung, Sanktionen bei Abweichungen und die Überprüfung der Rettungswachen.

Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass die örtlichen Rettungsdienstbehörden für die Gestaltung der Verträge und die Gewährleistung eines bedarfsgerechten Rettungsdienstes zuständig sind. Es wurden verschiedene Mechanismen zur Überwachung und Sanktionierung von Fehlschichten beschrieben. Zudem wurden die Ergebnisse der Überprüfungen der Rettungswachen in den Jahren 2019 und 2020 zusammengefasst.

Die Fragesteller, vertreten durch Christian Baldauf von der CDU, haben spezifische Informationen zur Überprüfung der Rettungswachen und den Maßnahmen der Behörden angefordert. Die Antworten der Landesregierung enthalten Details zu den Verantwortlichkeiten und den durchgeführten Überprüfungen.