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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 18/1608

18. November 2021Dokument 18/1608 · WP 18Rheinland-Pfalz
Martin Brandl
VersammlungsstättenDaseinsvorsorgeFörderungGemeindenBrandschutz

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Martin Brandl thematisiert die Bedeutung von Versammlungsstätten für das soziale und kulturelle Leben in Gemeinden. Sie fragt nach der Daseinsvorsorge, der Notwendigkeit und der Förderung von Versammlungsstätten durch die Landesregierung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Gemeinden in Rheinland-Pfalz, insbesondere solche mit finanziellen Schwierigkeiten, die möglicherweise keine angemessenen Versammlungsstätten haben.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt sechs zentrale Fragen zur Daseinsvorsorge, Notwendigkeit, Größe und Förderung von Versammlungsstätten in den Gemeinden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass Versammlungsstätten eine wichtige Voraussetzung für das soziale und kulturelle Leben in Gemeinden darstellen. Es wird auf die hohen Anforderungen an Brandschutz verwiesen und darauf, dass viele Kommunen in Rheinland-Pfalz hoch verschuldet sind.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/1608, Wahlperiode 18, eingereicht 18. November 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.