❓ Dokument 18/1609
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein thematisiert die Auswirkungen von Untersagungsverfügungen auf die Geschwindigkeitsmesstechnik in rheinland-pfälzischen Kommunen. Es wird gefragt, wie viele Kommunen betroffen sind und welche alternativen Systeme zur Verfügung stehen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Rheinland-Pfalz, die Geschwindigkeitsüberwachungssysteme nutzen und durch Untersagungsverfügungen eingeschränkt sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen an die Landesregierung, darunter die Anzahl der betroffenen Kommunen, die Verfügbarkeit alternativer Systeme und die Unterstützung durch die Polizei sowie das Land.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass Untersagungsverfügungen die Geschwindigkeitsüberwachung in vielen Kommunen beeinträchtigen. Es wird keine konkrete Zahl zu betroffenen Kommunen oder deren Unterstützung durch das Land genannt.