❓ Steuermehreinnahmen in Rheinland-Pfalz 2021 und deren Verteilung auf Steuerarten
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Iris Nieland thematisiert die Steuermehreinnahmen in Rheinland-Pfalz, die laut Finanzministerium im Jahr 2021 gestiegen sind. Die Abgeordnete fragt nach der Verteilung dieser Mehreinnahmen auf verschiedene Steuerarten sowie nach möglichen Mindereinnahmen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz sowie die Landesregierung, die für die Steuerpolitik verantwortlich ist.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragestellerin fragt nach der Verteilung der prognostizierten Mehreinnahmen auf die einzelnen Steuerarten, nach Mindereinnahmen im Vergleich zur ursprünglichen Planung und ob eine dauerhafte Stabilisierung der Steuereinnahmen zu erwarten ist.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Es wird auf die Mitteilung des Finanzministeriums vom 11. November 2021 verwiesen, die die Steuereinnahmen für 2021 auf 16,076 Milliarden Euro schätzt.