❓ Dokument 18/1627
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid thematisiert die langfristige Sicherung des Frequenzbereichs von 470 bis 694 MHz für Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz und die Vorbereitung auf die Weltfunkkonferenz 2023.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz sowie der Rundfunk.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur langfristigen Nutzung der Frequenzen und zur deutschen Positionierung bei der Weltfunkkonferenz 2023 gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung betont die Bedeutung der Frequenzen für Kulturveranstaltungen und Rundfunk und erklärt, dass sie sich aktiv für deren Sicherung im Rahmen der Weltfunkkonferenz 2023 einsetzt.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung hebt hervor, dass der Verlust der Frequenzen die Kommunikationsinfrastruktur und die Durchführung von Kulturveranstaltungen gefährden würde. Zudem wird auf die nationale Vorbereitungsgruppe für die Weltfunkkonferenz verwiesen.