❓ Drucksache 18/1634

Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert befasst sich mit den Aktivitäten der islamistischen Szene in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird auf die Anzahl der Islamisten, deren Staatsangehörigkeit, Aufenthaltsstatus sowie gewaltbereite Personen eingegangen.

Betroffen sind die islamistische Szene in Rheinland-Pfalz sowie die zuständigen Ausländerbehörden und Sicherheitsbehörden.

Es werden Fragen zur Gliederung der Islamisten nach Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus, zu aufenthaltsbeendenden Maßnahmen, zur Bekanntheit der Namen der Islamisten und zu Haftbefehlen gestellt.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.