❓ Dokument 18/1642
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) befasst sich mit den Personenkontrollen im Bereich des Kurfürstlichen Schlosses in Koblenz, die aufgrund von Drogenproblemen durchgeführt wurden. Es werden verschiedene Aspekte der Kontrollen und der dabei festgestellten Straftaten thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die kontrollierten Personen im Schlosspark, die Polizei Koblenz sowie die Sicherheitsdienste, die für den Schlosspark zuständig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst sieben zentrale Fragen zu den durchgeführten Kontrollen, den festgestellten Straftaten, den ergriffenen Maßnahmen gegen Tatverdächtige und zukünftigen Kontrollplänen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass im Rahmen der Kontrollen mehrere Straftaten festgestellt wurden, darunter Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz. Es wurden Drogen und andere verbotene Gegenstände sichergestellt. Die Polizei plant, weitere Kontrollen durchzuführen, wenn die Sicherheitslage dies erfordert.
⚡ Einordnung
Die CDU-Fraktion hat die Anfrage eingereicht. Die Polizei Koblenz hat insgesamt neun Ermittlungsverfahren eingeleitet. Bei den Kontrollen wurden unter anderem LSD und Cannabisprodukte sichergestellt. Es liegen keine Informationen über Sachschäden oder die besuchten Schulen der Tatverdächtigen vor.