❓ Dokument 18/1647
📋 Worum geht es?
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den von den USA evakuierten afghanischen Staatsbürgern auf der Air Base Ramstein befragt. Es werden Informationen zu deren Anzahl, Verteilung und rechtlichem Status erfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind afghanische Staatsbürger, die im Rahmen der US-Evakuierungsmission nach Deutschland gebracht wurden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragestellungen betreffen die Anzahl der evakuierten Personen, deren aktuelle Situation, bestehende Vereinbarungen zur Versorgung und Unterbringung sowie Informationen zu Asylanträgen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass 34.900 Menschen evakuiert wurden, derzeit jedoch keine afghanischen Staatsbürger mehr auf der Air Base Ramstein sind. Es bestehen keine Vereinbarungen zwischen der Landesregierung und den US-Streitkräften. Bis zum 5. November 2021 wurden 185 Personen in Aufnahmeeinrichtungen aufgenommen und 24 Personen auf rheinland-pfälzische Kommunen verteilt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von Michael Frisch (AfD) eingereicht. Die Landesregierung gibt an, dass keine Vereinbarungen mit den US-Streitkräften bestehen und nennt konkrete Zahlen zu den evakuierten Personen und deren Verteilung.