❓ Beseitigung von Fehltiefen im Oberrhein
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl befasst sich mit der Beseitigung von Fehltiefen im Oberrhein. Es werden Fragen zur Zuständigkeit für die Verkehrssicherung, zur Ablagerung des ausgebaggerten Materials und zu den zuständigen Behörden gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Schifffahrt im Oberrhein sowie die zuständigen Behörden und Institutionen, die für die Verkehrssicherung und Genehmigungen verantwortlich sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage enthält Fragen zur Zuständigkeit für die Verkehrssicherung, zur Ablagerung des ausgebaggerten Materials und zur Einschätzung der Landesregierung bezüglich der Ablagerung im Hafen Germersheim.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller fragen nach der Zuständigkeit der Behörden für die Verkehrssicherung und die Genehmigungen. Es wird auf die Abhängigkeit des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamts von anderen Behörden hingewiesen. Ein konkreter Zeitrahmen für den Abschluss der Beseitigung der Fehltiefen wird nicht genannt.