❓ Drucksache 18/1661

Die Anfrage behandelt die Genehmigungssystematik für fliegende Bauten und die Herausforderungen, die sich für Schausteller ergeben. Insbesondere wird auf die Problematik von befristeten Genehmigungen und fehlendem Bestandsschutz eingegangen.

Betroffen sind vor allem Schausteller und Marktkaufleute, die fliegende Bauten betreiben und unter den aktuellen Genehmigungsbedingungen leiden.

Es werden Fragen zur Änderung der Genehmigungssystematik, zur Verlängerung bestehender Genehmigungen und zur Schaffung von mehr Planungssicherheit für Schausteller gestellt.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.