❓ Dokument 18/1694
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, Informationen über die finanziellen Mittel für die Kooperation mit externen Partnern zur Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen zu erhalten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz sowie die externen Partner, mit denen Kooperationen durchgeführt werden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt drei zentrale Fragen zur Finanzierung: 1. Unter welchen Haushaltstiteln sind die Kosten veranschlagt? 2. Wie hoch sind die veranschlagten Mittel für 2021? 3. Welche Beträge wurden bis zum 1. November 2021 bewilligt?
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass für 2021 im Kapitel 0919, Titelgruppe 92 insgesamt 5.000 Euro eingeplant sind. Bis zum 1. November 2021 wurden jedoch noch keine Mittel bewilligt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Antwort der Landesregierung gibt an, dass für die Kooperation mit externen Partnern zur Demokratiebildung 5.000 Euro im Haushalt 2021 eingeplant sind, jedoch keine Mittel bis zum genannten Datum bewilligt wurden.