❓ Dokument 18/1697
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Installation von Lüftungsanlagen in Schulen und Kindertagesstätten in der Stadt Schifferstadt und der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen zu erhalten. Es wird nach der Anzahl der Förderanträge, deren Bewilligung und den aktuellen Ausstattungen gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Schulen und Kindertagesstätten in der Stadt Schifferstadt und der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen sowie deren Träger.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden zentrale Fragen zur Anzahl der Anträge auf Förderung von Lüftungsanlagen, deren Bewilligung, Ablehnung und den Gründen dafür sowie zur aktuellen Ausstattung der Einrichtungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Ministerium für Bildung antwortet, dass mehrere Anträge auf Förderung von mobilen Luftreinigungsgeräten und RLT-Anlagen gestellt wurden. Es wurden keine Anträge abgelehnt, und die Verbandsgemeinde sowie die Stadtverwaltung haben Informationen zur Ausstattung der Einrichtungen bereitgestellt.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung hat insgesamt 18 Millionen Euro für Maßnahmen zur Verbesserung der Raumlufthygiene in Schulen bereitgestellt. Die Antragsfrist für Förderungen wird bis zum 31. März 2022 verlängert. Die Antworten basieren auf Rückmeldungen der betroffenen Gemeinden.