❓ Dokument 18/1724
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland befasst sich mit den prognostizierten Steuermehreinnahmen in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2021. Es wird nach der Verteilung auf verschiedene Steuerarten sowie möglichen Mindereinnahmen gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger von Rheinland-Pfalz sowie die Landesregierung, die die Steuereinnahmen verwaltet.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden drei zentrale Fragen gestellt: 1. Wie verteilen sich die prognostizierten Mehreinnahmen auf die einzelnen Steuerarten? 2. Bei welchen Steuerarten gibt es Mindereinnahmen? 3. Ist eine dauerhafte Stabilisierung der Steuereinnahmen zu erwarten?
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die prognostizierten Steuermehreinnahmen für 2021 insgesamt 16,076 Mrd. Euro betragen. Die Aufteilung auf Steuerarten zeigt Mehreinnahmen bei Lohnsteuer und Körperschaftsteuer, aber Mindereinnahmen bei Umsatzsteuer und anderen. Eine Stabilisierung der Steuereinnahmen wird als möglich eingeschätzt, jedoch gibt es Risiken durch die Pandemie.
⚡ Einordnung
Die Antwort der Landesregierung enthält konkrete Zahlen zu den Steuermehreinnahmen und Mindereinnahmen. Die Fragesteller vermuten, dass die Stabilisierung der Steuereinnahmen von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung abhängt. Es wird auf die Steuerschätzung vom Mai 2021 verwiesen.