❓ Dokument 18/1740
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner befasst sich mit den finanziellen Hilfen, die die Universitätsmedizin Mainz zur Abfederung der Belastungen durch die Corona-Pandemie erhalten hat. Es werden spezifische Fragen zu den Bedingungen der Hilfen und deren Verwendung gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Universitätsmedizin Mainz sowie die Patienten, die dort behandelt werden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Bindung der Hilfen an Bedingungen, zur Kontrolle der Einhaltung dieser Bedingungen und zur konkreten Verwendung der Mittel gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die Hilfen an verschiedene Bedingungen geknüpft waren, die Einhaltung durch Datenübermittlungen kontrolliert wurde und die Mittel hauptsächlich für Personal- und Sachaufwände verwendet wurden. Insgesamt erhielt die Universitätsmedizin Mainz 28.083.001,76 Euro und 13.044.728,86 Euro in den genannten Zeiträumen sowie 3.300.000 Euro für zusätzliche Intensivkapazitäten.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller haben die Anfrage am 11. November 2021 eingereicht. Die Landesregierung hat am 2. Dezember 2021 geantwortet. Die genannten Beträge und Bedingungen sind spezifisch für die Ausgleichszahlungen gemäß dem Krankenhausfinanzierungsgesetz.