❓ Dokument 18/1747

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit den gesetzlichen Bestimmungen und Verfahren zum Ausbau der Glasfaserinfrastruktur in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird untersucht, ob eine Änderung der Verlegetiefe den Ausbau beschleunigen könnte und welche Initiativen die Landesregierung in diesem Zusammenhang ergreifen kann.

Betroffen sind Telekommunikationsunternehmen, Kommunen sowie die Bevölkerung in Rheinland-Pfalz, die von einer verbesserten Internetinfrastruktur profitieren könnte.

Die Anfrage stellt fünf zentrale Fragen zur gesetzlichen Regelung der Verlegetiefe, den üblichen Ausbauverfahren, den Möglichkeiten zur Beschleunigung des Ausbaus und den bereits ergriffenen Initiativen der Landesregierung.

Die Landesregierung antwortet, dass die gesetzlichen Grundlagen komplex sind und viele Rechtsgebiete betreffen. Eine grundsätzliche Beschleunigung durch Änderung der Verlegetiefe wird nicht gesehen, jedoch werden bereits mindertiefe Verlegetechniken angewandt. Das Land beobachtet die Anwendungspraxis und steht im Austausch mit der Telekommunikationsbranche.

Die Fragesteller vermuten, dass eine Änderung der Verlegetiefe den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur beschleunigen könnte. Die Landesregierung sieht jedoch keine Notwendigkeit für eigene Initiativen, da bereits Vereinfachungen durch das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz in Kraft sind.