❓ Dokument 18/1748

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth befasst sich mit der Zukunft des Franziskus Gymnasiums Nonnenwerth, das seit 2020 unter neuer Trägerschaft steht. Es wird um Informationen zu Fördermitteln und Unterstützung durch die Landesregierung gebeten.

Betroffen sind die Schüler, Eltern und das Lehrerkollegium des Franziskus Gymnasiums Nonnenwerth sowie die Landesregierung von Rheinland-Pfalz.

Die Anfrage stellt vier zentrale Fragen zur finanziellen Unterstützung des Gymnasiums, zur Schulgröße für Zuschüsse und zu den Möglichkeiten der Landesregierung, den Erhalt der Schule zu sichern.

Die Landesregierung antwortet, dass das Gymnasium in den letzten 20 Jahren insgesamt 2.360.400 Euro an Fördermitteln erhalten hat. Bei einer Schließung würde ein Rückforderungsanspruch von 2.192.904 Euro entstehen. Die jährlichen Zuschüsse sind aufgelistet, und es wird erklärt, dass die Förderung nicht an Schulgrößen gebunden ist. Zudem wird die Unterstützung der Landesregierung für den Erhalt der Schule betont.

Die CDU-Fraktion hat die Anfrage eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und konkrete Zahlen zu Fördermitteln und Zuschüssen genannt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Schulaufsicht und das Bildungsministerium in engem Kontakt mit dem Schulträger stehen, um eine Lösung für die Schulgemeinschaft zu finden.