Rheinland-PfalzKleine AnfrageAfD
❓ Feuerwehr: Großer Streit um Blaulicht der Rettungskräfte
21. September 2026Dokument 18/1764 · WP 18Rheinland-Pfalz
Dr. Jan Bollinger, Peter Stuhlfauth
FeuerwehrBlaulichtRettungskräfteUnfallgefahrAusnahmegenehmigungen
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Reduzierung der erlaubten Blaulichter für Feuerwehrfahrzeuge in Rheinland-Pfalz behandelt. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Auswirkungen dieser Regelung und den damit verbundenen Kosten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Feuerwehrfahrzeuge in Rheinland-Pfalz sowie die Einsatzkräfte, die auf diese Fahrzeuge angewiesen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen, ob es Fahrzeuge gibt, bei denen die Blaulichter reduziert werden müssen, wie viele Ausnahmegenehmigungen beantragt werden und welche Auffassungen die Landesregierung zu den Änderungen hat.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.