❓ Dokument 18/1768
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dirk Herber thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für lichttechnische Einrichtungen an Fahrzeugen des kommunalen Vollzugsdienstes in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird die Zulässigkeit von Blinklichtern und retroreflektierenden Materialien in Frage gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Rheinland-Pfalz, die Fahrzeuge des kommunalen Vollzugsdienstes betreiben.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst sieben zentrale Fragen, darunter die Anzahl der Fahrzeuge mit speziellen Lichtanlagen, die Möglichkeit von Ausnahmegenehmigungen und die Bewertung der Landesregierung zu diesen Einrichtungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller fordern Informationen über die Nutzung von Blinklichtern und retroreflektierenden Materialien durch Kommunen. Es wird keine Antwort der Landesregierung zitiert, und es sind keine spezifischen Zahlen oder Fristen angegeben.