❓ Dokument 18/1782
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird der aktuelle Stand des Planfeststellungsverfahrens und der Entwurfsplanung für die zweite Rheinbrücke bei Wörth erfragt. Zudem wird nach den Ausgleichsmaßnahmen und deren Fortschritt gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner und Nutzer der Rheinbrücke sowie die zuständigen Behörden in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Planung und den Ausgleichsmaßnahmen gestellt, darunter der Sachstand der Entwurfsplanung und die Fertigstellungstermine.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung beantwortet die Fragen zur Planung und den Ausgleichsmaßnahmen, nennt Fristen für die Entwurfsplanung und beschreibt die notwendigen ergänzenden Baurechtsverfahren.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der CDU-Fraktion eingereicht. Die Landesregierung gibt an, dass die Entwurfsplanung voraussichtlich ein Jahr nach Vergabe des Auftrags abgeschlossen sein wird. Die Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen soll bis 2023 erfolgen.